Besuch des Außenministers der Republik Belarus in der Bundesrepublik Deutschland
23.10.2019 г.Am 21. und 22. Oktober 2019 fand der Arbeitsbesuch des Außenministers der Republik Belarus, Wladimir Makej, in der Bundesrepublik Deutschland statt.
Am 21. Oktober fanden die Verhandlungen zwischen dem Chef des belarussischen Außenministeriums und seinem Kollegen, Bundesminister des Auswärtigen Heiko Maas, statt.
Während des Gesprächs erörterten die Minister beider Länder ausführlich eine Reihe von Fragen der deutsch-belarussischen Beziehungen, einschließlich der Entwicklung des politischen Dialogs sowie der Zusammenarbeit in den Bereichen von Handel, Wirtschaft und Investitionen. Insbesondere schlug die belarussische Seite vor, ein spezielles Konsultationsformat für die Entwicklung einer strategischen Vision und eines „Fahrplans“ für eine vielversprechende bilaterale Zusammenarbeit in verschiedenen Bereichen zu schaffen. Besonderes Augenmerk wurde auf die Probleme des historischen Dialogs und der Versöhnung im Zusammenhang mit der Umsetzung der einschlägigen Verabredungen der Präsidenten von Belarus und Deutschland gelegt. In diesem Zusammenhang nahmen die Seiten mit Befriedigung die erfolgreiche Bildung einer gemeinsamen Kommission von Historikern zur Kenntnis, die ihre Arbeit Anfang 2020 aufnehmen sollte.
Darüber hinaus tauschten sich Wladimir Makej und Heiko Maas über die Beziehungen zwischen der Republik Belarus und der Europäischen Union, die regionale Lage einschließlich des Prozesses der friedlichen Beilegung der Ukraine-Krise sowie über die Interaktion innerhalb internationaler Organisationen aus. In dieser Hinsicht brachte der belarussische Außenminister seine Hoffnung zum Ausdruck, dass Deutschland die Ausweitung der Zusammenarbeit zwischen der Republik Belarus und der Europäischen Union, auch im Hinblick auf die Ausarbeitung und den Abschluss eines Basisabkommens, tatkräftig unterstützen werde, und versicherte die belarussische Seite ihrer Bereitschaft, zur Verhandlungen in der Ukraine im Normandie-Format und zur Trilaterale Kontaktgruppe unter der Schirmherrschaft der OSZE nach Kräften zu beitragen, und unterstützte die Initiative der Bundesrepublik Deutschland zur Bildung eines „Allianz für Multilateralismus “ für die multilateralen Diplomatie.
Im Deutschen Bundestag traf Wladimir Makej mit dem Vorsitzenden des Auswärtigen Ausschusses, Norbert Röttgen, zusammen und befasste sich mit Fragen der internationalen und regionalen Sicherheit, den transatlantischen Beziehungen und der europäischen Zusammenarbeit, gemeinsamen Herausforderungen für Belarus und Deutschland sowie Optionen für mögliche gemeinsame Aktionen.
In der Deutschen Parlamentarischen Gesellschaft traf sich der Leiter des belarussischen Außenministeriums auch mit Mitgliedern der Deutsch-Belarussischen Parlamentariergruppe, der Vertreter aller Fraktionen angehören. Es fand ein offener und interessierter Meinungsaustausch über den Stand der belarussisch-deutschen und belarussisch-europäischen Beziehungen statt. Alle Teilnehmer betonten die wichtige Rolle der parlamentarischen Dimension des bilateralen Dialogs und der Zusammenarbeit bei ihrer Entwicklung.
Im Rahmen des Treffens mit der Geschäftsführerin des Ost-Ausschusses – Osteuropaverein der Deutschen Wirtschaft Ute Kochlowski-Kojaia und deutschen Geschäftsleuten diskutierten die Seiten ausführlich die Fragen der bilateralen Handels-, Wirtschafts- und Investitionszusammenarbeit sowie Möglichkeiten zur Verbesserung der Interaktion der belarussischen und deutschen Wirtschaft. Insbesondere betonte Wladimir Makej die Notwendigkeit gemeinsamer Anstrengungen zur weiteren Steigerung des Handels zwischen den beiden Ländern sowie die komparativen Vorteile von Belarus und die Möglichkeiten für deutsche Investoren, insbesondere im Great Stone Industrial Park und im High-Tech Park.
Der Leiter des belarussischen Außenministeriums hielt auch einen Vortrag bei der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik, einer der angesehensten deutschen Denkfabriken. An der Veranstaltung nahmen über hundert Vertreter aus Politik, Diplomatie, Fachkreisen und Wissenschaft teil.
In seinem Beitrag stellte der Minister die Hauptprioritäten der Außenpolitik der Republik Belarus vor und lenkte die Aufmerksamkeit des Publikums auf eine Reihe bedeutender internationaler Initiativen von Belarus, insbesondere die Einleitung eines breiten internationalen Dialogs über Sicherheitsfragen und die Annahme einer Erklärung der verantwortlichen Länder zum Nichteinsatz von Mittel- und Kurzstreckenraketen in Europa sowie die Bildung des „digitalen Nachbarschaftsgürtels“.
Am 22. Oktober sind im Rahmen des Aufenthalts in Berlin fanden eine Reihe von Treffen des Außenministers der Republik Belarus im Bundeskanzleramt und im Deutschen Bundestag sowie ein Interview mit einer der führenden deutschen Zeitschriften, „Süddeutschen Zeitung“ statt.
22 октября в рамках программы пребывания в г.Берлине Министр иностранных дел Республики Беларусь провел встречи в Ведомстве Федерального канцлера и Бундестаге ФРГ, а также дал интервью одному из ведущих немецких изданий «Зюддойче Цайтунг».
