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Arbeitsbesuch des stellvertretenden Außenministers der Republik Belarus Herrn Oleg Kravchenko in der Bundesrepublik Deutschland

Vom 11. bis zum 13. Februar 2020 fand der Arbeitsbesuch des stellvertretenden Außenministers der Republik Belarus Herrn Oleg Kravchenko in der Bundesrepublik Deutschland statt.

Die zentrale Veranstaltung im Rahmen des Besuchs stellte die konstituierende Sitzung der Strategischen Beratergruppe Belarus-Deutschland (die SBG) am 12. Februar dar – eines neuen Formats des bilateralen belarussisch-deutschen Dialogs für die Erarbeitung im Jahre 2020 eines zukunftsorientierten Konzeptes für die weitere Entwicklung der Beziehungen zwischen den beiden Ländern und die Festlegung von konkreten Handlungsschritten in Prioritätsbereichen (Erstellung einer „Roadmap“).

Die SBG wurde von den Außenministern Belarus´ Herrn Vladimir Makei und Deutschlands Herrn Heiko Maas im Oktober 2019 in Berlin ins Leben gerufen. Die Gruppe setzt sich aus Vertreterinnen und Vertretern von Regierungs-, Parlamentarier-, Wirtschafts-, Wissenschafts- und Gesellschaftskreisen der beiden Länder zusammen. Ko-Vorsitzende sind der stellvertretende Außenminister der Republik Belarus Herr Oleg Kravchenko und der Beauftragte des Auswärtigen Amtes für Osteuropa, Kaukasus und Zentralasien Herr Michael Siebert.

Bei der Sitzung haben die Seiten die Modalitäten der SBG vereinbart, umfassend den allgemeinen Stand der bilateralen Beziehungen sowie das Zusammenwirken in einigen prioritären Bereichen besprochen.

Am 13. Februar hat der stellvertretende Außenminister an trilateralen Konsultationen zwischen Außenämtern von Belarus, Deutschland und Frankreich teilgenommen. Bei dem Treffen wurden die Perspektiven der Gestaltung des trilateralen Dialogs und der Zusammenarbeit, die Fragen der Kooperation zwischen Belarus und der Europäischen Union, aktuelle Themen internationaler und regionaler Agenda erörtert.

Im Rahmen seines Besuchs in Berlin hat der stellvertretende Leiter des belarussischen Außenamtes Termine im Bundespräsidialamt, im Bundeskanzleramt und im deutschen Bundestag wahrgenommen, bei denen ein breites Themenspektrum der belarussisch-deutschen und der belarussisch-europäischen Zusammenarbeit im Mittelpunkt stand. In der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik e.V. (DGAP) hat ein reger Meinungsaustusch mit der Leitung und Experten des Robert Bosch-Zentrums für Mittel- und Osteuropa, Russland und Zentralasien über die regionale Lage stattgefunden.