Stellvertretender Außenminister Sergei Aleinik traf sich mit den in Belarus akkreditierten Diplomatinnen und Diplomaten
05.08.2021 г.Am 4. August 2021 fand im Außenministerium von Belarus das Treffen des stellvertretenden Außenministers Sergei Aleinik, sowie des stellvertretenden Vorsitzenden des Staatlichen Grenzkomitees Roman Podlinev mit den Leiter*innen und Vetreter*innen der in Belarus akkreditierten diplomatischen Missionen statt.
Ausländische Diplomaten wurden ausführlich über die aktuelle Situation an der Grenze zwischen Belarus und Litauen informiert, vor allem in Hinsicht auf die Migrationsproblematik. Es wurden objektive und dokumentierte Fakten zu diesem Thema präsentiert.
Es wurde unter anderem darauf hingewiesen, dass auf die Initiative Litauens in der letzten Zeit unter anderem die Finanzierung des Rückübernahmeabkommens zwischen Belarus und der EU gestoppt, sowie die belarusisch-litauische Zusammenarbeit und Kontakte im Bereich Grenzschutz eingestellt wurden.
Es wurde auch betont, dass die europäischen Partner auf die jüngsten Vorschläge von Belarus bezüglich der gemeinsamen Erörterung von Migrationsfragen nicht reagiert haben.
Es wurde unterstrichen, dass die Rückführung von Asylbewerbern durch litauische Grenzschutzbeamte sich weder mit der Konvention über die Rechtsstellung der Flüchtlinge, der EU-Charta der grundlegenden Menschenrechte noch mit den anderen Menschenrechtsinstrumenten übereinstimmt.
Die Versuche, die Verantwortung in dieser Situation auf Belarus zu übertragen, sind unhaltbar. Es wurde eine absolute Transparenz der Ansätze der belarussischen Seite zu diesem Thema hervorgehoben.
Es wurde auch die Bereitschaft von Belarus bestätigt, alle komplexen Fragen, die die Stabilität und Sicherheit in der Region betreffen, gemeinsam zu lösen, darunter auch im Rahmen der Grenzkooperation.
