Bilaterale Beziehungen
Die ersten diplomatischen Kontakte zwischen Belarus und Deutschland fanden 1923 statt, als der sowjetische Vertreter in Deutschland Nikolaj Krestinskij im Auftrag der Regierung der Belarussischen Sowjetischen Sozialistischen Republik dem Reichspräsidenten Friedrich Ebert sein Beglaubigungsschreiben überreicht hat. Nach dem Zerfall der Sowjetunion hat die Bundesrepublik Deutschland als einer der ersten Staaten die Unabhängigkeit der Republik Belarus anerkannt. Am 13. März 1992 wurde in Minsk das Abkommen über die Wiederaufnahme der diplomatischen Beziehungen zwischen Belarus und Deutschland unterzeichnet. Die deutsche Botschaft wurde zur ersten diplomatischen Vertretung in der belarussischen Hauptstadt. Die bilaterale Zusammenarbeit beruht auf einer soliden Rechtsbasis mehr als 20 Verträgen und Abkommen zwischen den Regierungen und einzelnen Behörden in Belarus und Deutschland.
In Jahren 1996 und 1998 fanden die offiziellen Arbeitsbesuche des belarussische Staatschef Alexander Lukaschenko in Deutschland statt.
Im Februar 2015 besuchte die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel Minsk, um an dem Gipfeltreffen im “normannischen Format” zur Lösung der ukrainischen Krise teilzunehmen.
In den letzten Jahren haben sich die bilateralen politischen Kontakte zwischen Belarus und Deutschland deutlich intensiviert.
Im November 2015 fand ein offizieller Besuch des Außenministers der Republik Belarus Wladimir Makei in der Bundesrepublik Deutschland statt.
In den Jahren 2015-2016, der Bundesaußenminister von Deutschland Frank-Walter Steinmeier (für Verhandlungen über die Ukraine) sowie der Koordinator der Bundesregierung von Deutschland über die interkommunale Zusammenarbeit mit Russland, den Ländern Zentralasiens und des Ostens Partnerschaft Gernot Erler besuchte Belarus zweimal.
Im November 2017 besuchte der deutsche Vizekanzler, Bundesaußenminister Sigmar Gabriel Belarus. Im Rahmen dieses Besuchs fanden die Verhandlungen zwischen dem Präsidenten der Republik Belarus Alexander Lukaschenko und dem Haupt des Auswärtigen Amtes der Bundesrepublik Deutschland statt.
Der erste offizielle Besuch des Bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschland Frank-Walter Steinmeier in Belarus fand am 29. Juni 2018 statt, an dem der deutsche Staatschef an der Eröffnung der zweiten Linie des Trostenets-Mahnmals teilgenommen und auch vom Präsidenten der Republik Belarus Alexander Lukaschenko empfangen wurde.
Ein wichtiges gemeinsames Projekt und internationale Veranstaltung war das Treffen der Kerngruppe der Münchner Sicherheitskonferenz vom 31. Oktober bis 1. November 2018 in Minsk, an dem eine Reihe einflussreicher deutscher Politiker teilnahmen.
Vom 20. bis 22. Oktober 2019 stattete der belarussische Außenminister Vladimir Makei Deutschland einen Arbeitsbesuch ab, in dessen Verlauf er Gespräche mit dem deutschen Bundesminister des Auswärtigen, Heiko Maas, führte. Am Ende des Besuchs wurde eine Einigung über die Einsetzung einer Strategischen Beratergruppe erzielt, deren Hauptaufgabe darin besteht, eine zukunftsorientierte Vision für die weitere Entwicklung der Beziehungen zwischen den beiden Ländern zu entwickeln und konkrete Schritte in prioritären Bereichen zu ermitteln (“Fahrplan”). Das erste Treffen der Strategischen Beratungsgruppe fand am 12. Februar 2020 in Berlin statt.
Im Jahr 2016 wurden offizielle parlamentarische Kontakte wieder aufgenommen, unter anderem durch die Arbeitsgruppe der Nationalversammlung der Republik Belarus für die Zusammenarbeit mit dem deutschen Bundestag und der Deutsch-belarussischen Parlamentariergruppe im Bundestag. Im April 2018 wurde Belarus vom Vorsitzenden der Deutsch-belarussischen Parlamentariergruppe, Mark Hauptmann, besucht. Auf die Einladung der Deutsch-belarussischen Parlamentariergruppe im November 2018 fand der erste offizielle Besuch der Delegation der Arbeitsgruppe der Nationalversammlung der Republik Belarus für die Zusammenarbeit mit dem deutschen Bundestg in Deutschland statt. Mark Hauptmann, der Parlamentarische Sekretär des Bundesministeriums des Innern, für Bau un Heimat Deutschlands, Stephan Mayer, sowie einige Mitglieder des Sportausschusses des Deutschen Bundestages besuchten Belarus im Juni 2019 während der II. Europäischen Spiele in Minsk. Am 26. und 29. August 2019 mit der Unterstützung von der Friedrich-Ebert-Stiftung besuchten Abgeordnete der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands aus dem Bundestag und dem Europäischen Parlament, darunter der stellvertretende Vorsitzende der Deutsch-belarussischen Parlamentariergruppe Oliver Kaczmarek. Im Rahmen der Teilnahme an den Veranstaltungen der Internationalen Konferenz “Europäische Sicherheit: Weg vom Rand des Abgrunds”. (Minsk, 7.-8. Oktober 2019) und dem XVII. Minsker Forum (Minsk, 4.-5. Dezember 2019) besuchte Dirk Wiese, Koordinator der Bundesregierung für die zwischengesellschaftliche Zusammenarbeit mit Russland, Zentralasien und den Ländern der Östlichen Partnerschaft, Belarus.
Eine wachsende Rolle im belarussisch-deutschen Dialog gewinnt an Interaktion zu Fragen der nachhaltigen Entwicklung, der Digitalisierung und der Errinnerungskultur. Anfang 2018 führte die belarussische Delegation unter Leitung des Vizepräsidenten des Rates der Republik der Nationalversammlung, des Nationalen Koordinators für das Erreichen der Ziele für nachhaltige Entwicklung, Marianna Shchotkina. Im September 2018 wurde eine Delegation belarussischer Justizbehörden unter der Leitung des Justizministers der Republik Belarus Oleg Slizhevsky, um die Fragen des Schutzes Schutz persönlicher Daten zu besprechen. Im Rahmen der Umsetzung der Vereinbarung zwischen den Präsidenten von Belarus und Deutschland über die Einrichtung einer bilateralen Historikerkommission im Dezember 2018 fand in Gissen das erste Installationstreffen von belarussischen und deutschen Wissenschaftlern statt.
Einen wichtigen Bestandteil der belarussisch-deutschen Beziehungen stellt die Zusammenarbeit mit den einzelnen Bundesländern dar, vor allem mit Brandenburg, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Sachsen. Kontakte auf kommunaler Ebene gehören längst zu den erfolgreichsten Formen der bilateralen Zusammenarbeit. Unter den insgesamt 21 Städtepartnerschaften zwischen Belarus und Deutschland sind insbesondere Minsk – Bonn, Witebsk – Frankfurt (Oder), Mogiljow – Eisenach, Mogiljow – Luthersatdt Wittenberg, Witebsk – Nienburg, Polozk – Friedrichshafen, Pinsk – Altena, Neswish – Laichingen, Kostjukowitschi – Dietzenbach zu erwähnen. Das Potenzial in diesem Bereich ist bei weitem nicht erschöpft – viele belarussische Städte sind an einer Partnerstadt mit deutschen Städten interessiert. Im November 2018 fand im Lutherstadt Wittenberg die 10. Konferenz der Partnerstädte von Belarus und Deutschland statt, an der über 120 Vertreter aus 33 Städten der beiden Länder teilnahmen.
Die Tschernobyl-Katastrophe von 1986 hat in Deutschland eine Welle der Hilfsbereitschaft und Solidarität ausgelöst. Aus ersten Kontakten sind inzwischen dauerhafte Freund- und Partnerschaften entstanden. Nach einigen Einschätzungen agierten deutschlandweit über 400 Tschernobyl-Initiativen, die ihren Beitrag zur Linderung der Folgen dieses Super-GAUs in Belarus leisten.
Belarus und Deutschland haben tiefe historische und kulturelle Verbindungen. Seit der Renaissance-Epoche befinden sich unsere Länder im gemeinsamen europäischen Kulturraum. Es ist kennzeichnend, dass 2017 der 500. Jahrestag der Reformation in Deutschland mit dem 500. Jahrestag des Belarussischen Buchdrucks – dem Erscheinen des ersten Buches des belarussischen Aufklärers und Humanisten Franzisk Skaryna – zusammenfiel.
Eine aktive kulturelle Zusammenarbeit ermöglicht den belarussischen und deutschen Bürgern den Einblick ins reiche Kulturerbe des jeweiligen Landes und trägt zur gegenseitigen Verständigung bei. Eine aktive kulturelle Zusammenarbeit ermöglicht den belarussischen und deutschen Bürgern den Einblick ins reiche Kulturerbe des jeweiligen Landes und trägt zur gegenseitigen Verständigung bei. Moderne belarussische Kunst wird ständig deutschlandweit präsentiert. Jährlich werden die Ausstellungen zeitgenössischer belarussischer Künstler in verschiedenen deutschen Städten organisiert. Musiker, Theatertruppen, Filmschaffende nehmen erfolgreich an den internationalen Wettbewerben und Festivals in der Bundesrepublik teil.
Die Perspektiven des Ausbaus der dauerhaften Beziehungen zwischen Belarus und Deutschland wären ohne Beteiligung der Jugendlichen aus beiden Ländern undenkbar. Daher wird dem intensiven Jugendaustausch in verschiedenen Formen eine besondere Bedeutung beigemessen. Im Rahmen der zahlreichen Schulpartnerschaften, bilateralen und multilateralen Projekte in den Bereichen Kultur, Umweltschutz, Sozialarbeit kommen jährlich Hunderte Kinder und Jugendliche aus beiden Ländern gegenseitig zu Besuch. Zu den aktivsten Institutionen im Bereich belarussisch-deutscher gesellschaftlicher Kontakte zählt die Internationale Bildungs- und Begegnungswerke in Minsk, die seit 2006 den Namen des deutschen Altbundespräsidenten Johannes Rau trägt. Die IBB organisiert in Zusammenarbeit mit anderen Partnern zahlreiche Treffen von Persönlichkeiten aus der Politik, Wirtschaft und Kultur beider Länder.
Eine wichtige Rolle in den belarussisch-deutschen Beziehungen spielt die Frage der Bewahrung der historischen Erinnerung an den Zweiten Weltkrieg. Derzeit wird das Projekt zur Errichtung eines Mahnmals auf dem Gelände des ehemaligen Vernichtungslagers “Malyj Trostenets” zusammen umgesetzt.
Moderne belarussische Kunst wird ständig deutschlandweit präsentiert. Jährlich werden die Ausstellungen zeitgenössischer belarussischer Künstler in verschiedenen deutschen Städten organisiert. Musiker, Theatertruppen, Filmschaffende nehmen erfolgreich an den internationalen Wettbewerben und Festivals in der Bundesrepublik teil.
Die Perspektiven des Ausbaus der dauerhaften Beziehungen zwischen Belarus und Deutschland wären ohne Beteiligung der Jugendlichen aus beiden Ländern undenkbar. Daher wird dem intensiven Jugendaustausch in verschiedenen Formen eine besondere Bedeutung beigemessen. Im Rahmen der zahlreichen Schulpartnerschaften, bilateralen und multilateralen Projekte in den Bereichen Kultur, Umweltschutz, Sozialarbeit kommen jährlich Hunderte Kinder und Jugendliche aus beiden Ländern gegenseitig zu Besuch. Zu den aktivsten Institutionen im Bereich belarussisch-deutscher gesellschaftlicher Kontakte zählt die Internationale Bildungs- und Begegnungswerke in Minsk, die seit 2006 den Namen des deutschen Altbundespräsidenten Johannes Rau trägt. Die IBB organisiert in Zusammenarbeit mit anderen Partnern zahlreiche Treffen von Persönlichkeiten aus der Politik, Wirtschaft und Kultur beider Länder.
Im Jahr 2019 erhielt die Republik Belarus humanitäre Hilfe von Deutschland in Höhe von insgesamt 10,24 Millionen US-Dollars (eine Steigerung von 6,1% gegenüber 2018), einschließlich finanzieller Mittel in Höhe von 8,48 Millionen US-Dollars, Waren — von 1,77 Millionen US-Dollars.
Die Hauptempfänger ausländischer unentgeltlicher Hilfe aus Deutschland waren öffentliche und religiöse Organisationen, die langjährige Beziehungen zu deutschen Partnern bei der Umsetzung gemeinsamer humanitärer und sozialer Projekte sowie zur Gesundung von Kindern unterhalten.
Der größte Absender aus Deutschland im Jahr 2019 war die Organisation „Konferenz über Entschädigungsansprüche jüdischer Opfer an Deutschland — Claims Conference“, die der internationalen gesellschaftlichen Vereinigung „Verständigung“ die Hilfe im Wert von 4,5 Millionen US-Dollars zur finanziellen Unterstützung bedürftiger Juden — Opfer der NS-Verfolgung, zur Verfügung vorgestellt hat.
Die Mittel in Höhe von 0,2 Millionen US-Dollars für die Umsetzung des langfristigen Wohltätigkeitsprojekts „Bau eines integrativen Bildungs- und Therapiezentrums. Die zweite Phase des Baus eines Wohnkomplexes für behinderte Waisenkinder im Bezirk Novobelitsky in Gomel“ wurden von dem Verein „Renovabis e.V.“ erhalten.
Im Jahr 2019 wurden 2.074 Kinder aus der Republik Belarus deutschlandweit zur Gesundung aufgenommen.
